Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ berät am 19. Januar 2011 in einer öffentlichen Videokonferenz gemeinsam mit Abgeordneten der Assemblée nationale Fragen des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte im Internet.
„Wir möchten zeigen, dass das deutsche und das französische Parlament gemeinsam die Chancen des Internets nutzen wollen“, erläutert der Vorsitzende der deutschen Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU). „Wir sind uns bewusst, dass wir auch in Europa und weltweit die Herausforderungen des Internets am besten gemeinsam annehmen.“
In der Internet-Kommission des französischen Parlaments, der „Mission d’information commune sur la protection des droits de l’individu dans la révolution numérique“, beschäftigen sich 20 Parlamentarier mit Fragen der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes im Internet. In der deutschen Enquete-Kommission beraten 17 Abgeordnete gemeinsam mit 17 externen Sachverständigen Empfehlungen für den Deutschen Bundestag. Eine von derzeit vier Projektgruppen arbeitet an dem Thema Datenschutz.
Die Videokonferenz wird in Paris vom französischen Vorsitzenden, Jean-Luc Warsmann (UMP), und in Berlin vom deutschen Vorsitzenden, Axel E. Fischer (CDU/CSU), geleitet.
Die Sitzung wird am Mittwoch, den 19. Januar 2011 um 20 Uhr im Internet unter www.bundestag.de zeitversetzt übertragen. Am nächsten Tag wird die Sitzung als Video-on-demand abrufbar sein.
Weitere Informationen finden Sie unter www.internetenquete.de.
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